Neue Mitte-Rechts-Regierung in Island

Nach monatelangem Tauziehen zwischen den politischen Lagern hat Island jetzt eine neue Regierung. Die alten Eliten der »Unabhängigkeitspartei« konnten sich trotz der Massenproteste des letzten Jahres und trotz ihrer vielen Skandale wieder durchsetzen. Sie regieren zukünftig in einer neuartigen Mitte-Rechts-Koalition gemeinsam mit zwei noch sehr jungen politischen Kräften, der konservativen »Reformpartei« und der Zentrumspartei »Strahlende Zukunft«.

Politisches Ringen zwischen grundlegendem Wandel und Weiter-So mit Mitte-Rechts

Die vorgezogenen Neuwahlen brachten keinem der traditionellen politischen Lager eine Mehrheit. In Folge dessen kam es zu verschiedenen, zum Teil lagerübergreifenden Versuchen einer Regierungsbildung. Präsident Jóhannesson beauftragte damit zunächst die »Unabhängigkeitspartei«, die damals noch scheiterte. Dann bekamen die »Links-Grünen«, schließlich die »Piraten« den Sondierungsauftrag und mussten ihn wegen Erfolglosigkeit zurückgeben. Daraufhin deutete sich zwischen Weihnachten und Neujahr allerdings ein Durchbruch für die konservativen alten Eliten an. Es kam zu offiziellen Koalitionsverhandlungen und schließlich zur Regierungsbildung.

Weiteres folgt in Kürze…

 

Stand: 14.01.2017

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