Was ist so interessant an Island und den Debatten über Geld- und Machtreformen?

Bekanntlich beschäftige ich mich in meinem Promotionsprojekt mit dem Spannungsverhältnis von (staatlichem) Geld, Macht und Demokratie. Außerdem erforsche ich entsprechende Reforminitiativen, die das bestehende krisenanfällige fraktionale Reservesystem durch ein Geldsystem auf Basis von »Vollreserve« oder gar auf Basis von »Vollgeld« ersetzen wollen. Doch warum ausgerechnet am Beispiel von Island? Dass sich der kleine Inselstaat im Nordatlantik aus vielen Gründen regelrecht anbietet, ist kurz zu erklären.

Boom und Bust: Island als Experimentierfeld

Vor der finanziellen Kernschmelze war Island ein Experimentierfeld für an global vernetzte Finanzmärkte, Kapitalbesitzer und Privatprofite orientierte Umregulierungen und Privatisierungen. Dort traten die wohl größten Exzesse und Kontrollprobleme auf. Man träumte vom allgemeinen Reichtum durch Spekulation. Die von den Privatbanken geschaffene Geld- und Kreditmenge wuchs binnen weniger Jahre um ein Vielfaches. So genannte »Finanzwikinger« (»útrásarvíkingar«) gingen in der ganzen Welt auf Einkaufstour. Nicht alles ging dabei mit rechten Dingen zu. Als dann 2008 die Kreditblase platzte und nahezu das gesamte Bankwesen kollabierte, war die Ernüchterung wieder einmal groß. Allerdings war der Knall im Finanzsektor diesmal derart gewaltig, dass Forscher*innen oftmals nur noch von »dem Crash« (»hrunið«) sprechen. Das hängt freilich auch mit der globalen Finanzsystemkrise zusammen, in die das vorhersehbare Platzen der Spekulationsblase im US-amerikanischen Immobiliensektor mündete.

Daraufhin erlebte der kleine Inselstaat die wohl stärksten und folgenreichsten Massenproteste, die als »Kochtopf-Revolution« oder »búsáhaldabylting(in)« in die Geschichte eingingen. Eine aufgebrachte und sich betrogen fühlende Bevölkerung stürzte die Regierung und brachte die politische Landschaft gehörig durcheinander. So wählten die Isländer*innen erstmals eine Mitte-Links-Regierung ins Amt und entschieden sich für die wohl unorthodoxesten Krisenantworten in ganz Europa. Während man in der Eurozone die Banken auf Kosten der Steuerzahler*innen rettete, anschließend in marktradikaler Manier eine ökonomisch höchst umstrittene Austeritätspolitik durchsetzte und dabei bisweilen ohne Rücksicht auf Demokratie und Menschenrechte vorging, feierte die isländische Strategie schnell Erfolge. Zwar scheiterte das deliberative Experiment für eine moderne Verfassung, die starke Elemente direkter Demokratie enthalten sollte. Aber im Vergleich zu anmaßenden Technokratenregimen wie der so genannten »Troika« kam es zu keinem Abbau demokratischer Mitbestimmung. Der Sozialstaat blieb ebenfalls weitgehend intakt. Beides sollten für Entscheidungsträger*innen in heutiger Zeit zwei wichtige Faktoren bei der Krisenbewältigung sein.

Geldreformdebatten in Island und der Schweiz

Als ich begann, mein Promotionsthema zu definieren, also 2015/2016, zeichnete sich in der Schweiz eine Volksabstimmung über das »Vollgeld«-System ab. Sehr wahrscheinlich findet sie 2017 oder 2018 statt. Die Kampagne der Schweizer »Vollgeld-Initiative« läuft jedenfalls schon auf Hochtouren. Währenddessen sah auch die politische Großwetterlage in Island, jedenfalls im internationalen Vergleich, vielversprechend aus. Zumindest bis Ende 2016 gab es dort durchaus gewisse Erfolgschancen. So debattierten isländische Abgeordnete, eine überschaubare Gruppe zivilgesellschaftlicher Akteure und Fachleute den Wechsel zu einem »Vollreserve«- (»heildarforðakerfi«) oder »Vollgeld«-System (»þjóðpeningakerfi«) parteiübergreifend und das mehr oder weniger ernsthaft. Vor allem die agrarisch-liberale »Fortschrittspartei« und ihre beiden Premierminister trieben den Ergebnisfindungsprozess in den Jahren 2013 bis 2017 proaktiv voran.

Was Island als Fallbeispiel interessant macht

Island kommt in vielerlei Hinsicht sicherlich eine Sonderrolle in der Finanz-, Politik- und Sozialgeschichte zu. Dennoch bietet es meines Erachtens interessantere Konstellationen für meine Forschungen zu GeldMachtReformen als die Schweiz. Das gilt unabhängig von der großen internationalen Aufmerksamkeit, die das Geschehen auf der Insel vor und nach dem Finanzsystemcrash erfuhr.

Dazu verweise ich auf die oben skizzierte Vorgeschichte und die geringere Verflechtung mit der Weltwirtschaft. Denn Island ist weder ein führender internationaler Finanzplatz noch spielt die Isländische Krone eine Rolle als Weltreservewährung. Außerdem sind die Debatten und Reformvorschläge greifbarer als in Staaten der Eurozone, wo eine Analyse um ein Vielfaches komplexer wäre. Schließlich kommen dort beispielsweise noch die europäischen Machtmechanismen und das spezifische Mit- und Gegeneinander der Mitgliedstaaten hinzu. Demgegenüber kann Island als souveräner Staat seine Geld- und Währungspolitik vollkommen eigenständig regeln.

Betrachtet man die politische Ebene, dann fallen starke konservativ-marktradikale Kräfte auf, die an der prinzipiellen Macht- und Pfründenverteilung nichts ändern wollen. Bisher gelang es ihnen zwar stets, mehr demokratische Partizipation des Demos erfolgreich zu blockieren, doch die Zukunft bleibt abzuwarten. Daneben sind bisweilen Tendenzen zur Oligopolisierung und politischen Korruption sowie ein ausgeprägter Klientelismus beobachtbar.

In der Gesamtschau versprechen alle diese Umstände viele erhellende Erkenntnisse für eine demokratietheoretische und verteilungspolitische Reflexion des Geldwesens im Allgemeinen und des Vorschlages, die Geldemission mit allen geldpolitischen Kompetenzen bei der Zentralbank als vierter Staatsgewalt zu bündeln, im Besonderen.

 

Stand: 20.04.2017

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